Zugpferd bildende Künstler ?

Florian Schöttle Gentrification Mietenauftrieb Wohnungsnot

Alle Parteien veranstalten Kongresse, Fraktionen fassen Beschlüsse, Pressagenturen lancieren alarmierende Meldungen: In Berlin ist wieder einmal ein eklatanter Mangel an preiswertem Wohnraum festzustellen. Andersherum: Die Mietpreise, ausgerechnet in den von Künstlerinnen und Künstlern bevorzugten Stadtlagen Prenzlauer Berg, Mitte und Kreuzberg steigen sowohl im Gewerbe wie auch zum Wohnen, so, dass Künstlerinnen und Künstler es wieder zunehmend  schwer haben, Wohnungen zu finden, geschweige denn Ateliers. Und ausgerechnet sie sind es, die von einigen Kritikern der Gentrification (Engl. Für Aufwertung; Folge: Verdrängung, soziale Sortierung) als Verursacher ausgemacht werden.

Richtig ist, die Künster, weil sie wenig zahlen können und creativ sind, sind recht findig im Scouten von Nischen und Brachen in heruntergekommenen, sozial belasteten Stadtquartieren, nisten sich ein, ballen sich (Clusterbildung) und sorgen als „Raumpioniere“ dafür, dass der Nimbus des Szeneviertels sich verbreitet, sich neue hippe Clubs und Cafés ansiedeln und schon ist der Blick der Investoren auf das Viertel gelenkt, denn Geld wird da verdient, wo man billig einkaufen und nach der Aufwertung wieder teuer verkaufen kann oder die Mieten gnadenlos hochziehen, wegen gesteigerter Nachfrage.

Der Lauf der Dinge in den Metropolen, doch mit begrenztem Horizont, wenn wie z.b. im komplett durchsanierten Paris der letzte Künstler vertrieben ist, wer macht dann Euer Grundstück noch attraktiv? Die hohen Mietpreise und die allgegenwärtigen Securities sicher nicht.

Der Begriff „Gentrification“ macht auch deswegen als Negativschlagwort Furore, weil der Sozialwissenschaftler Andrej Holm als Terrorverdächtigter inhaftiert wurde und seine Arbeiten zur Theorie der Aufwertung städtischer Räume zu den Standardwerken gehören. (Andrej Holm: Die Restrukutrierung des Raumes)  Doch grundsätzlich betrachtet, ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse nicht nur negativ zu bewerten: Aufwertung von Stadtteilen wie Neukölln, Charlottenburg-Nord  oder Moabit ist eine wünschenswerte Sache, gingen nicht nur Schüler von Migrations- und Arbeitslosenfamilien in eine Klasse, sondern es gäbe dann eine ausgewogene soziale Mischung aus allen Einkommensgruppen, die dafür sorgt, dass die Jugendlichen miteinander leben, sich aneinander sozialisieren, sich unausgegrenzt creativ entfalten und sich eben nicht nur in Richtung Ausgrenzung, Kriminalität und Arbeitslosigkeit entwickeln, wie das in sozialen Ghettos üblicherweise die Regel ist. Wenn diese Ghettokids erwachsen sind, ist die soziale Spaltung der Gesellschaft nicht mehr umzukehren. Sie werden ihre Kinder im Geiste des Stigmas der Armut und der sozialen Ausgrenzung erziehen.

Daß das Gleichgewicht in dieser Art nachhaltig verrutscht, kann man den Künstlerinnen und Künstlern sicher nicht anlasten, gehören sie doch sozial auch zu den Ärmsten der Bevölkerung. Im Hamburger Gängeviertel haben sie es mit ihrem Manifest, immerhin von 4000 Unterstützern gezeichnet, „Not in our Name, Marke Hamburg“, ziemlich gut auf den Punkt gebracht: Mittlerweile gehört „Bildende Kunst“ zu den Stadtmarketingfeldern ersten Ranges. Die Künstler, die ihre Arbeit erst einmal fern vom ökonomischen Verwertungsinteresse machen, werden in ihrer „Intrinsischen Motivation“ gerne als Aufwertungsfaktor eingesetzt, jawohl bewusst eingesetzt, zum Beispiel in den Quartiersmanagementgebieten, in dem man Ihnen fast umsonst, aber ohne Perspektive, leere Läden als Ateliers anbietet, mit der Verpflichtung, diese zweimal im Monat fürs Publikum zu öffnen. Wenn das Gebiet dann aufgewertet ist, sollen sie die teuren Ladenmieten bezahlen oder dem gut zahlenden Gastronomiebetrieb oder der Modeboutique weichen. So entstand der Begriff vom Künstler als „sozialer Tanzmaus“. Die Hamburger Künstlerinnen und Künstler haben ja die Frage „gentrification – sind Künstler Ross oder Reiter der Stadtentwicklung?“ ja deutlich beantwortet.

Es gibt doch eine Senatsverwaltung für Stadtentwicklung – sind die nicht irgendwie zuständig? Sind sie wohl, aber stehlen sich aus Geldmangel gerne aus der Verantwortung oder fahren bewusst einen neoliberalen Kurs, weil die Verantwortlichen von der Investitionsmafia eingekauft sind oder wenigstens gutgläubig kapitalorientiert denken. Der Investor mit dem Porsche ist ja auch ein soziales Modell, das bei den meisten Menschen schöne Assoziationen stimuliert.

Das Baugesetzbuch ist voll von Instrumenten und Regelwerken, die dafür da sind, das soziale Gleichgewicht im Stadtteil ausbalanciert zu halten und zwischen kurzfristigem Gewinnstreben und Gemeininteresse zu moderieren. (Siehe Kasten) Fast alle gesetzlichen Regelungen werden aber aktuell entweder nicht mehr umgesetzt oder die hier festgeschriebenen Maßnahmen und Instrumente sind in der Abwicklung begriffen.

Mit der Abschaffung der Wohnungsbauförderung, die als Bestandteil der „antizyklischen Finanzpolitik“ 50 Jahre lang erstens bezahlbare Mieten garantieren und zweitens in Zeiten des wirtschaftlichen Niedergangs durch staatliche Investitionen die Kaufkraft stärken sollte, dem Ruhenlassen der verwaltungsrechtlichen Verfahren der Hausbesitzerlobby gegen gesetzliche Mietobergrenzen und vielem mehr, was in Berlin seit 2001 an städtebaulichem Interventionismus nicht mehr ausgeübt wird, wird dem Markt alle Freiheit gelassen, (Neoliberale Stadtentwicklungspolitk) nur noch Produkte für die Besserverdienenden anzubieten. Der Mietwohnungsbau ist in Berlin so gut wie zum Stillstand gekommen und mehr noch, ständig werden durch die Umwandlung in teuere luxuriöse Eigentumswohnungen für Anleger Wohnungen dem Mietwohnungsmarkt entzogen, für immer, ohne dass die Stadtplanungsämter ihre Befugnisse ausüben, dies zu unterbinden oder wenigstens einzudämmen.

Die Sanierungsgebiete wurden und werden vorzeitig aufgehoben, allein um die hier gebundenen Ausgaben einzusparen, in kompletter Ignoranz dessen, dass die sozialen Entwicklungsziele in keiner Weise erreicht oder gar gesichert sind. Das über all eingesetzte „Quartiersmangement“ versucht zwar, Teilhabe an der Kultur und Integration zu organisieren, aber im Sinne eines vergleichsweise spottbilligen „Sanierungsgebiets light“ fehlen hier interventionistische Korrektive wie satzungsgemässe Kauf- oder Mietpreisobergrenzen. Good-will allein führt auch nicht weiter.

Es ist wahr, dass der soziale Wohnungsbau aufgrund der gnadenlosen Gesamtkostenfinanzierung am Ende viel zu teuer wurde und die öffentlichen Haushalte in den finanziellen Abgrund trieb, aber im Kontext wird stets verschwiegen, dass die Gesamtkostenfinanzierung vor allem die Grundstücksspekulation förderte und die jeweilige Regierung, vor allem wenn die Grundbesitzer- und Maklerpartei FDP am Ruder war, die Gewinnmaximierung für die Generalübernehmer, Zwischenvermieter, Bauträger und Architekten ins Extrem trieb, unter anderem durch großzügige Steuernachlässe und die Schaffung von rechtsfreien Räumen für lukrative in-sich-Geschäfte.

Sicher ist Berlin aktuell grandios überschuldet, aber jetzt, nach der sogenannten Finanzkrise, auch nicht höher als andere Bundesländer wie Baden-Württemberg (100 Milliarden Schulden) oder Bayern wegen der verzockten Landesbanken. Dies aber auch nur deshalb, weil sich die öffentliche Hand wie in Berlin der 90er Jahre an gnadenlosen Spekulationsgeschäften beteiligt hat, anstatt ihre eigentlichen Aufgaben wahrzunehmen und durch antizyklische Finanzpolitk für Stabilität zu sorgen.

Die „sozialen“ Stadtentwicklungspolitiker von einst sind samt und sonders korrumpiert oder folgen unreflektiert dem oben beschriebenen sozialen Modell des Porschefahrers: Unfassbar, dass der ehemalige Bausenator Strieder jetzt als Berater den Börsengang der ehemals größten Berliner landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW (Abkürzung für „Gesellschaft für sozialen Wohnungsbau“; 50000 Wohnungen) vorwärtstreibt, was dafür sogt, dass die Wohnungen allein für den „Shareholder-Value“ bewirtschaftet werden und nicht im mindesten für die Menschen, die darin wohnen.

30 Jahre lang wurde das Baugesetzbuch als „Sozialkodex“ der Stadtentwicklung ausgestaltet, durchaus mit dem Effekt, dass viele Städte und Gemeinden modernisiert werden konnten, nicht zuletzt im Hinblick auf Hygienestandards und Ökologie, ohne dass die soziale Sortierung ins Extrem getrieben wurde. Berlin nahm hier, nicht zuletzt mit den „Strategien für Kreuzberg“ eine modellhafte Position ein. Niemand kann behaupten, dass die Sanierung der 80er Jahre in Kreuzberg zu Gentrifizierung und Vertreibung geführt hätte. Die Atelierförderung geht nicht zuletzt darauf zurück, dass die Sicherung der kulturellen Infrastruktur im Baugesetzbuch als staatliche Aufgabe festgeschrieben ist.

Die Korruption der 90er Jahre und die sozialfeindliche Liberalisierung der Politik aller Parteien (SPD und Linke eingeschlossen, GRÜNE ohnehin; Euphemismus Staatsquote für sinnvolle Gemeinwesenarbeit) haben nicht nur dafür gesorgt, dass Berlin in den Bankrott getrieben wurde, sondern darüber hinaus wurden mit der radikalen Abkehr von der im Geiste des Baugesetzbuches sozialen interventionistischen Stadtentwicklungspolitik auch die Organisatoren der kollektiven Intelligenz in die Wüste geschickt. Schon um Mitwisser loszuwerden wurden um das Jahr 2000 und seither die Gebietsbetreuungsgesellschaften in den Sanierungs- und Stadtentwicklungsgebieten finanziell ausgetrocknet und so gut wie alle Treuhandverträge gekündigt.

Die fatale Folge ist, dass nun, wo wieder Wohnungsnot herrscht, die soziale Sortierung der Stadt im extremer wird,  über internationale Spekulation laufend ungebremst Tausende von Wohnungen dem Mietwohnungsmarkt entzogen werden und die Mietpreise gnadenlos gesteigert, obwohl die Kaufkraft in Berlin laufend sinkt, keine Wissensträger mehr verfügbar sind, die Konzepte hätten, um hier gegenzusteuern. Nach 10 Jahren politischen Vakuums, was Stadtentwicklung betrifft, ist die vorhersehbare soziale Katastrophe zwar noch nicht vollkommen, aber ihre Vorboten sind bereits da: Stichworte Rütlischule, U-Bahnschläger, traumatisierte gewaltbereite Kids ohne Empathiefähigkeit in Parks und Grünanlagen, Angriffe auf individuelles Eigentum (z.B. Autobrandstiftungen) aus Sozialneid.

Schuld daran sind weder die Künstlerinnen und Künstler, noch die „Schwaben“ oder andere Bevölkerungsgruppen, sondern allein eine falsche und fehlgeleitete  Stadt-entwicklungspolitk.

Veröffentlicht im Rundbrief des BBK Berlin ev 2010

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